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“Abwrackprämie”: SPD entdeckt schlimme Ungerechtigkeiten

Wissen sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete, was sie tun, wenn sie über Gesetze abstimmen? Offenbar nicht. Da wurde vor nicht vielen Wochen beispielsweise eine “Abwrackprämie” durchgewinkt, mit der der Untergang des Abendlands verhindert werden soll, ungünstigstenfalls aber nur verschoben wird, denn dennoch werden viele sich auch für einen subventionierten Neuwagen noch verschulden (müssen) und dürfte, da neue Modelle weniger wartungsbedürftig sind als ältere Wagen, das Service-Gewerbe ebenfalls nicht ganz erfreut sein.

Die Sozialdemokratie jedenfalls entdeckt nun, daß sie auch auf einem anderen Gebiet offenbar alles andere ablieferte als ganze Arbeit. Erwerbslose nämlich, die zum Überleben mit Hartz IV verdammt sind, werden verfassungswidrig “eindeutig benachteiligt “, wenn es um die “Abwrackprämie” geht, wie die Vize-Chefin der SPD, Elke Ferner, beim Erwachen aus dem Winterschlaf feststellte; und Zausel Wolfgang Thierse, immerhin Bundestagsvizepräsident, meint gar, “Hartz-IV-Empfänger seien genau diejenigen, um die es bei dem Zuschuss gehe”.

Zwar stellt sich ohnehin die Frage, weshalb Mitmenschen, deren einziger Daseinszweck es bekanntlich ist, die Tabak- und die Spirituosenindustrie am Leben zu erhalten, ausgerechnet noch womöglich nach ausführlichem Genuß der Erzeugnisse letzterer in Neuwagen die Straßen unsicher machen sollten, aber viel gewichtiger wiegt eben jene eingangs gestellte danach, ob bei den deutschen Sozialdemokraten überhaupt noch ein Rest von Verstand vorhanden und wie groß die Gefahr, die von ihnen damit ausgeht, ist.

Derzeit scheinen zumindest sie überfordert, ihre Performance qualifiziert sie allenfalls noch zu Rücktritten wegen erwiesener Inkompetenz. Doch derlei erforderte andererseits wieder eine gewisse Größe, die ohnehin Mangelware ist im Politzirkus Deutschlands.

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  1. Name entfernt
    31. März 2009, 20:16 | #1

    Hallo,

    ich habe eigentlich nur nach einem möglichen schon vorhandenen Kommentar bzw. Artikel geschaut, in dem über die – für mich ungerechte – Behandlung in Bezug auf die Abwrackprämie geschrieben wird. Und bin dabei auf diesen Artikel gestoßen.

    Die Abwrackprämie wurde bekannt, es war Bedingung, ein neues Auto mit den entsprechenden Werten angemeldet zu haben, erst dann konnte man seine Abwrackprämie beantragen.

    Dann wurde in allen öffentlichen Medien Panik verbreitet, durch die Nachricht, die Prämie würde sich dem Ende zuneigen.

    Autos, besonders kleine, waren so gut wie keine mehr kurzfristig zur Verfügung.

    Was habe ich gemacht? Ich habe das erste beste einigermaßen passende kleine Auto gekauft, so wie es angeboten wurde, und das noch in absehbarer Zeit zu bekommen war. Um nicht die Prämie zu verpassen. Dafür habe ich, wie geplant, Geld aufgenommen. Und die Sache ist über die Bühne gegangen.

    Jetzt, nach 2 Monaten, ändert die Regierung die Regeln. Es gibt eine Erhöhung der Abwrackprämie. Und Bedingung für die Beantragung ist letztendlich nur noch ein Kaufvertrag für ein neues Auto!

    Wie gern hätte ich in Ruhe gesucht, mir ein schönes kleines, und vor allem deutsches Auto ausgesucht, nach Wunsch, vielleicht einen Corsa von Opel, vielleicht einen Polo oder einen Fox von VW. Auch bieten VW und weitere Autohäuser inzwischen zusätzliche Umweltprämien an, auf die man hätte außerdem zugreifen können. Und, ich hätte in Ruhe die Finanzierung prüfen können, die sicher bei manchen Autohäusern viel günstiger gewesen wäre als bei der Bank, bei der ich das Geld aufgenommen habe.

    All diese Punkte könnte ich heute durch das neue Gesetz angehen und käme viel besser dabei weg. Obendrein hätte ich Geld gespart, was jetzt nicht der Fall ist, weshalb ich jetzt natürlich noch sparsamer leben muss – sicherlich ist durch mich jetzt auch kein Beitrag zum wirtschaftlichen Aufschwung zu erfahren.

    Ich fühle mich betrogen durch diese Ungleichbehandlung in derselben Sache, die innerhalb von 2 Monaten vom Gesetzgeber geändert wurde. Stehe ich denn mit dieser Meinung allein da? Es wäre interessant, zu erfahren, ob es Gleichgesinnte gibt, und ob es hier nicht angebracht wäre, eine Beschwerde bei den zuständigen oberen Stellen einzulegen, die vielleicht obendrein auch noch Erfolg hätte.

    Bis dahin fahre ich jetzt mit meinem kleinen englischen, in Japan hergestellten Auto weiter… Fühle mich aber dennoch von der Regierung ziemlich ungerecht behandelt! Denkt denn hier niemand auch so wie ich?

  2. 1. April 2009, 18:08 | #2

    Ich persönlich denke, dass die Abwrackprämia wieder ein Paradebeispiel für unsinnigen Aktionismuss ist. Ohne Abwrackprämie, das sollte jedem Käufer klar sein, wären die Autos weitaus günstiger. Vor der Abwrackprämie waren immer gut und gern – je nach Fahrzeug – 3000,– bis 5000,– Rabatt drin. Das entfällt und die Autoindustrie lacht sich ins Fäusstchen.

  3. Ingo
    5. April 2009, 09:22 | #3

    Auch ich bin Nutznießer der Prämie, was aber eher Zufall war – habe den Neuwagen Ende November bestellt und ihn Anfang März bekommen, da hatte ich eben Glück. Insgesamt sehe ich die Sache aber ähnlich kritisch, zumal ich selber für einen Autofinanzierer arbeite. Im Moment freut man sich zwar über das gute Geschäft – aber wenn die Prämie ausläuft, wird sich fast der gesamte Mittelstand mit neuen Kleinwagen eingedeckt haben und frühestens in 5-6 Jahren ein neues Auto kaufen. Das Absatzloch wird riesig werden und Autohändler werden reihensweise in die Insolvenz rutschen. Die EUR 2.500,00 werden auch bei den Käufern nicht direkt für mehr Kaufkraft sorgen, weil diese in den meisten Fällen sowieso schon in die Finanzierung eingerechnet wurde. Hier wird der Automobil-Kollaps lediglich von 2009 auf 2010 verschoben.

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