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Ursula von der Leyen: Im Visier gewissenloser Schmierfinken

Manche Journalisten sind eine regelrechte Zumutung. Einige, denen es wohl nicht reicht, einer Ministerin den verdienten Spanien-Urlaub zu vermiesen, erdreisten sich nun, wissen zu wollen, wie eine so tadellose Ministerin wie Ursula von der Leyen, CDU, die Mutter der Nation immerhin, mit ihrem Dienstwagen umgeht.

Dabei hat die Retterin zahlloser Kinder doch nie auch nur den kleinsten Anlaß für Unterstellungen jedweder Art geliefert! Und nun wollen diese Schmierfinken ihr Fahrtenbuch sehen! Haben diese Schreibtischhelden und dieser Bundesdatenschutzbeauftragte denn keine Achtung von der Ministerin Privatsphäre?

“Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verweigert mit rechtlich zweifelhaften Argumenten die Einsicht in die Fahrtenbücher ihrer Dienstwagen. Wie der stern in seiner neuen Ausgabe berichtet, kritisierten Mitarbeiter des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit dieser Tage das Familienministerium, weil es den Zugang der Öffentlichkeit zu den Fahrtenbüchern abgelehnt hatte. Unter anderem wegen der ‘Vielzahl von personenbezogenen Daten’ in diesen Fahrtenbüchern, hatte das Ministerium argumentiert, sei eine Einsicht nicht möglich.”

  1. 30. Juli 2009, 08:31 | #1

    Wer weiss wieviele Stoppschilder die schon überfahren hat?! *g*

  2. 31. Juli 2009, 09:46 | #2

    Mittlerweile ist Ursula von der Leyen offenbar richtig sauer auf ihre Kabinettskollegin Ulla Schmidt von der SPD, deren zeitweise verschwundener Dienstwagen ja auch Fragen nach ihrem Umgang mit Steuergeldern aufkommen ließ und läßt.

    “Ursula von der Leyen hat kein Verständnis für ihre Kabinettskollegin Ulla Schmidt: Die Affäre um deren Dienstwagen schade dem Ansehen der Politik. Und weiter: Die rechtliche Lage zu kennen reiche nicht. Sie selbst habe im Urlaub noch nie den Dienstwagen genutzt, so die Familienministerin.”

    Natürlich hat die Familienministerin sich nichts vorzuwerfen, es ist ja auch völlig natürlich und sparsam, Fahrer, die in Bonn stationiert sind, für Fahrten zwischen Berlin und Hannover einzusetzen – und mindestens einen, der in Berlin bereitsteht, nicht. Das ist bestimmt sogar alternativlos.

    “Dienstkraftfahrzeuge dürfen für dienstliche Zwecke genutzt werden, wenn dadurch Zeit gewonnen wird, Kosten gespart werden oder wenn die gegenüber einer Benutzung anderer Verkehrsmittel entstehenden Mehrkosten in einem vertretbaren Verhältnis zur Dringlichkeit des Dienstgeschäfts oder zur Zeitersparnis stehen.”

    Es geht allerdings das Gerücht, Ursula von der Leyen sei in früheren Zeiten mit der Eisenbahn von Berlin nach Hannover und zurück gefahren. Was mag sich seither geändert haben? Ist die Deutsche Bahn zu teuer geworden, der Schienenweg zu langweilig?

  3. 31. Juli 2009, 15:40 | #3

    Du siehst etwas grundverkehrt. Die Vorschriften gelten nur für Personen die in einem Dienst stehen, nicht Diensthefrauen sind. *g*

  1. 7. August 2009, 17:39 | #1