ForenNews.de

Es darf im rechtsfreien Chaosraum nicht noch rechtsfreiere Chaosräume geben!

“Politiker fordern hartes Vorgehen gegen Twitterer”

tw_24 Schlachtzeilchen

WELT online twittertmeldet:

“Wahlbeteiligung – In Sachsen droht Minusrekord”

Was mag das heißen? Niemand geht zur Wahl, aber viele kommen von der Wahl?

Möglicherweise muß aber nach dieser Headline niemand mehr sich aufraffen, um noch die Stimme(n) abzugeben, denn wenn der Landeswahlleiter sie sieht, die Überschrift, wird ihm einfallen, was im Bund schon lange gilt:

“Grund ist die Angst, dass Unentschlossene noch mobilisiert, das Wahlergebnis so verfälscht und der Bundestag am Ende nicht mehr demokratisch legitimiert sein könnte.”

Es gilt natürlich auch, daß eine Demobilisierung nicht weniger verfälschend wirkt als die Mobilisierung. Also müssen wir melden, was andere noch verheimlichen:

“Dresden. Die Landtagswahl in Sachsen wurde überraschend vom Landeswahlleiter für ungültig erklärt. Stimmabgaben wie Stimmenthaltungen hätten im Zusammenhang mit der laufenden Berichterstattung über die Landtagswahl deren Ergebnis so verfälscht, daß eine demokratische Legitimation des künftigen Landtags nicht mehr gewährleistet werden könne, hieß es in einer ersten Erklärung. ‘Wir müssen die neue Lage jetzt eingehend prüfen’, wurde ein Sprecher der amtierenden Landesregierung zitiert. Möglicherweise müsse der bestehende Landtag, dessen Legitimation noch nicht beanstandet wurde, für eine weitere Legislaturperiode die Regierungs- wie Oppossitionsgeschäfte übernehmen. ‘Das tut uns allen sehr leid’, fügte der Sprecher hinzu. Aber die heutige verfälschte Wahl könne einfach niemand als rechtmäßig akzeptieren.”

tw_24 Admin's Diary, me, myself and i Landtagswahl, web 2.0

Hoffnung für die beliebte Indien-Forscherin Ursula von der Leyen?

“Obwohl Schwindel eines der häufigsten Leitsymptome in der Medizin ist, besteht eine eklatante Unter- und Fehlversorgung der Betroffenen. Diese unbefriedigende Situation ist international gut bekannt. Die Ursachen hierfür sind unzureichende interdisziplinäre Kooperation, fehlende Standardisierung von Diagnostik und Therapie, mangelnde Translation von Grundlagenforschung in die klinische Anwendung und das Fehlen multizentrischer klinischer Studien zur Diagnose und Therapie. [..] ‘Das IFB-LMU ist ein geeignetes Instrument zur Überwindung dieser Defizite und bietet die Möglichkeit zur nachhaltigen Etablierung eines internationalen, fächerübergreifenden Referenzzentrums’, erläutert Professor Brandt, Inhaber der deutschlandweit ersten Hertie-Senior-Forschungsprofessur. [..] ‘Dieses international einmalige Forschungs- und Behandlungszentrum wird – durch den effektiven Transfer der Forschungsergebnisse in die medizinische Versorgung – maßgeblich zur Verbesserung in der Versorgung von ‘Schwindel’-Patienten beitragen’, ergänzt Prof. Dr. Burkhard Göke, Ärztlicher Direktor und Vorsitzender des Vorstands am Klinikum der Universität München.”

tw_24 Admin's Diary, me, myself and i Zensursula

Ein Gesetz, das es gar nicht gibt, wurde in Großbritannien 25 Jahre lang durchgesetzt. Wurde gegen das Nicht-Gesetz verstoßen, so wurde ermittelt und gegebenenfalls bestraft. Und da es um nichts geringeres geht als um Jugendschutz, entwickelte sich um das 1984 eben nicht in Kraft getretene Gesetz herum die zugehörige “Industrie” aus Organisationen und Kommissionen, die für dessen Einhaltung sorgten.

Die Unterhaltungsindustrie grübelte, welche Filme für welche Altersgruppen geeignet sein könnten, während Polizei und bürgerschaftliche Tugendwächter jene streng verfolgten, die beispielsweise Pornographie an Minderjährige vertrieben. Und niemandem fiel – auch 1993 und 1994, als das vermeintliche Gesetz aktualisiert werden sollte – auf, daß für all dies eine gültige gesetzliche Grundlage fehlte.

Erst jetzt, da das Gesetz auch auf Computer-Spiele ausgeweitet werden sollte, wurde klar, daß die großbritische Jugend in der Tat schutzlos den Versuchungen für Erwachsene bestimmter Produkte ausgesetzt ist. Polizei und Zoll wurden angewiesen, die Verfolgung von Verstößen gegen den Video Recordings Act einzustellen, wegen Verstößen Verurteilte können auf Entschädigungen hoffen.

Ursache dafür, daß im Königreich nun bis zum Beschluß neuer Regelungen Unmoral und Gewaltphantasien ungefiltert auf Kinder und Jugendliche einwirken und nicht mehr rückgängig zu machende Schäden anrichten, ist – die EU. Vor 25 Jahren nämlich wurde vergessen, Brüssel über das anstehende Gesetz zu unterrichten, die entsprechende EU-Richtlinie war seinerzeit noch neu und schlicht übersehen worden.

Schnellstmöglich soll nun nachgebessert werden. Bis es soweit ist, raten vor allem auch deutsche Wächter von Anstand und Moral von unnötigen Reisen ins Vereinigte Königreich ab.

tw_24 Gesellschaft EU, Großbritannien, Jugendschutz

Daß das Internet – wurde es nicht ausgerechnet vom amerikanischen [!] Militär [!] erfunden? – böse ist, kann gar nicht oft genug wiederholt werden. Besondere Gefahr geht dabei – gerade für Demokratien – offenbar vom Web 2.0 aus, also Twitter, Facebook und ähnlichen sinnfreien Spielereien. Schön in einem Satz formuliert hat diese seltsame Angst mancher Demokraten für Welt online die Autorin Antonia Beckermann:

“Grund ist die Angst, dass Unentschlossene noch mobilisiert, das Wahlergebnis so verfälscht und der Bundestag am Ende nicht mehr demokratisch legitimiert sein könnte.”

Wie es freilich gehen soll, durch die Ausübung des aktiven Wahlrechts ein Wahlergebnis so zu verfälschen, daß der Bundestag “nicht mehr demokratisch legitimiert sein könnte”, das bleibt ein Rätsel, das die Internet-Ausdrucker lösen müssen. Ist es denn nicht so, daß – auch am Wahltag und noch danach – allerorten seltsam einfallslos aussehende Plakate just dazu auffordern, doch ins Wahllokal zu eilen und Einfluß auszuüben auf das Wahlergebnis sowie damit die Legitimation des Land- oder Bundestags zu stärken?
(Bild: © B.O.f.H.)

tw_24 Gesellschaft Das Böse, Internetausdrucker, web 2.0

Don’t let more aliens DIE!!

get your own virtual pet

embed this alien

save an alien >>

tw_24 ForenNews

“Bündnis 90/Die Grünen”, deutsche Regierungspartei von 1998 bis 2005, entdecken “Bürgerrechte” als Wahlkampfthema. Unter dem schönen Motto Deine Daten gehören Dir haben sie sich eine “Auskunftsaktion gegen die Mobilfunkanbieter” ausgedacht, die mit Auskunftsersuchen dazu gebracht werden sollen, über Daten, die sie über ihre Kunden und – im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung wohl auch jene Nichtkunden, die Kunden kontaktieren – zu berichten.

“Mach mit!” befehlen die lustigen Datenschützer. “Denn: DEINE DATEN GEHÖREN DIR!” Vor das Mitmachen setzen sie – sehr passend – ein Anmeldeformular, laden dazu einverlangen so zwingend, “ein persönliches Interessenprofil [zu] erstellen”, und versprechen “aktuelle Meldungen über ihre angegebenen Interessen”.

“Alle Nutzerinnen und Nutzer garantieren, dass die von ihnen im Rahmen der Registrierung angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen.”

“DEINE DATEN GEHÖREN DIR!” Und Bündnis 90/Die Grünen. Wenn Du mitmachst. Die Datensammler helfen Dir dann aber bestimmt auch dabei, Dich bei Bündnis 90/Die Grünen zu erkundigen, welche Daten sie von Dir gespeichert haben.

tw_24 Gesellschaft Bündnis 90/Die Grünen, Deppen, Internetausdrucker

Eigentlich schon recht früh wußte es sogar Brigitte Zypries. “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.” erklärte sie schon vor sechs Jahren. Und davon, daß daran sich seitdem herzlich wenig geändert hat, zeugt nicht zuletzt der wachsende Umfang des jüngst in einer aktualisierten Fassung vorgelegten Skriptum Internet-Recht von Prof. Dr. Hoeren.

Das bestätigte – auf ihre Weise – auch wieder Brigitte Zypries, als sie auf abgeordnetenwatch.de über Unterschiede zwischen Off- und Online-Welt erklärte, “eine vergleichbare ‘Überwachung’ kann es offline m.E. garnicht geben.” Es ist also, was gesetzliche Regelungen angeht, online schon weniger möglich als offline. Darüber hinaus hat das Internet bisher wohl auch noch keinen Völkermord begangen. Es gibt mithin also Dinge, die sind online systemimmanent schlicht unmöglich.

Mehr…

tw_24 Gesellschaft Internet, Internetausdrucker, Medien

Schreibt jjc ab bei ala, beide bei ddp, einer Nachrichtenagentur? Verwendet letztere einen Prominenten-Satzbaukasten? Wenn ja: Wieso verzichtet ala auf die Erwähnung von ddp? Wenn nicht: Ist ala jjc? Wenn nicht: Wieso erwähnt jjc ala nicht? Schrieb ddp ab bei ala und vergaß die Quellenangabe? Oder ist das alles ein ganz gemeiner Zufall?

“Lily Allens Kindheit und Jugend in England war alles andere als behütet. Ihre Eltern – der Schauspieler Keith Allen und Filmproduzentin Allison Owen – trennten sich, als sie vier Jahre alt war. Bis zu ihrem 15. Lebensjahr soll sie 14 verschiedene Schulen besucht haben, bevor sie in einem Internat landete. Sie kam laut eigener Aussage sehr früh mit Drogen in Berührung.

ala”

(www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,610588,00.html)

“Ihre Kindheit und Jugend in England war alles andere als behütet. Ihre Eltern – der Schauspieler Keith Allen und Filmproduzentin Allison Owen – trennten sich, als sie vier Jahre alt war. Bis zu ihrem 15. Lebensjahr soll sie 14 verschiedene Schulen besucht haben, bevor sie in einem Internat landete. Sie kam laut eigener Aussage sehr früh mit Drogen in Berührung.

jjc/ddp”

(www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,643323,00.html)

tw_24 Admin's Diary, me, myself and i Rätsel, SPIEGEL Online

Also nicht ich, ok ich auch nicht, sondern jemand anders drückte mir das Ding mit den Worten da auf’s Auge. Nun, so kurz vor der Premiere ist das, je öfters ich drauf schaue, ein ums andere mal ermüdend. Die FDP eröffnet morgen ihr liberales Portal und mir fehlen die Worte.

Mehr…

Rene Dummheiten FDP, liberale, web 2.0

Das Internet, das er als “größten Tatort der Welt” ausgemacht hat, kann, so Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, schon durch den Einsatz von 2.000 “Cyber-Cops” beherrscht werden. Für die Offline-Welt, den kleineren Tatort, werden entsprechend weniger Cops benötigt. Die deutschen Innenminister äußerten in ersten Stellungnahmen sich erfreut darüber, daß die DPoIG ihnen gerade in Krisenzeiten noch umfangreiche Einsparpotentiale aufzeige.

Je Bundesland sollen in Zukunft nur noch durchschnittlich 125 Polizisten Dienst tun, einige der folgerichtig überflüssigen und daher vor der Entlassung stehenden Beamten könnten allerdings zu Cyber-Cops umgeschult werden, was noch einmal Kosten verursachen würde. Insgesamt aber wiegen die eingesparten Personalkosten diese Ausgabe “doppelt und dreifach auf”, wie ein Sprecher der Innenministerkonferenz am frühen Nachmittag mitteilte. Es gibt doch noch gute Nachrichten.

tw_24 Gesellschaft, Schlachtzeilchen Das Böse, Deppen, Internetausdrucker

Seit 2001 setzte Sarema Sadulajewa in Tschetschenien sich mit ihrer NGO Retten wir die Generation ein für minderjährige Opfer des Tschetschenienkriegs, dessen Ende Mitte April verkündet wurde. Auch mit Spenden aus Deutschland organisierte Retten wir die Generation die medizinische Versorgung von Kindern im Konfliktgebiet.

Am Dienstag wurden die Leichen Sarema Sadulajewas und ihres Mannes gefunden. Am gleichen Tag wurde die Menschenrechtlerin erstmals von den deutschen “Nachrichten” der tagesschau erwähnt. Die tagesschau ist stolz auf ihre “kompetente Berichterstattung”:

“Eigene Korrespondenten können aktuelle Ereignisse in den jeweiligen gesellschaftlichen Zusammenhang einordnen und Hintergründe erklären. [..] Vor allem finden unsere Korrespondenten immer wieder Themen jenseits der Schlagzeilen und Agenturmeldungen. Sie zeigen dann fremde Lebenswirklichkeiten auch ohne Krisen-Anlässe und fernab kultureller Klischees.”

Wie gut, daß es für die tagesschau keine weißen Flecken gibt auf der Kompetenz-Landkarte.

tw_24 Admin's Diary GEZ, Kompetenzsimulanten, tagesschau

Daß die Nationalen, deren sächsischer Arm derzeit sich bemüht, alle Vorurteile, die man über hirnlose “Patrioten” haben könnte, durch das Verteilen von Alkohol – “Saurer Apfel” – zu bestätigen, daß also dieses besoffene Trotteltum, einfach nur unappetitlich ist und geschmacklos, bestätigt Frank Schwerdt, “Spitzenkandidat” der Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für unterforderte Verfassungsschützer im Freistaat Thüringen, mit einem Fundamentalismus der nationalen Art:

“Das Wort ‘Neger’ beschreibt lediglich einen biologisch determinierten und damit natürlichen Zustand. Die Verwendung des Wortes ‘Neger’ zur Beschreibung der natürlichen Wirklichkeit ist ein fundamentales Menschenrecht.”

Andere Sorgen haben die Helden der Dumpfheit nicht als dieses “fundamentale Menschenrecht”. Andere Sorgen freilich, so ist zu vermuten, würden die Nationalen in der Zone auch überfordern. Sie sind nämlich, wenn überhaupt, zu mehr schlicht nicht fähig. Biologisch determiniert, wie ein echter Muttersprachler es zweifellos ausdrücken würde. Anders dagegen der “Neger” Zeca Schall von der CDU, ein “Quotenneger” seiner Partei.

Der, und das macht die deklassierten Deutschglatzen neidisch, kann Multitasking. Geboren und sozialisiert in Angola, “Negerland”, schaffte er es nach Deutschland, lebt seit 1988 in Hildburghausen – und wurde von der CDU akzeptiert, machte Karriere in einer Partei, der man – berechtigt – vieles vorwerfen kann, aber ganz bestimmt keine überbordenden antideutschen Gedanken. Kurzum: Der “Neger” ist mindestens so intelligent wie ein beliebiger Nazional-Depp.

Und darüber hinaus kennt er Angola, spricht wohl auch Portugiesisch und hat ganz grundsätzlich einen weiteren Horizont als der biologisch determinierte Autochthone, der solcherlei Kompetenz und Lebenserfahrung ihm durch eine Umerziehung austreiben würde, wenn er nur könnte. “[D]aß Neger trotz jahrelanger Umerziehung”, stellt der Nationale deshalb fest, “im Freistaat noch immer nicht als Dauergäste akzeptiert werden”.

Und da ist ihm zuzustimmen. Wer möchte schon gern die eigene Impotenz, die eigene Beschränktheit, die eigene unentrinnbare Unfähigkeit vorgeführt bekommen durch einen “Quotenneger” Zeca Schall, der etwas ist, was ein Nazi nie sein kann – ein selbstbestimmtes menschliches Individuum. Den Fehler, für die Partei des Dieter Althaus zu werben, können wir an dieser Stelle als Ausdruck eben dieser Individualität entschuldigen. Sie unterscheidet den Menschen vom Nazi.

tw_24 Gesellschaft CDU, NPD, Thüringen, Trottel, Zeca Schall

Das fürchterbar rechtsfreie Weltnetz mit all seinen Raubmörderkinderpornographiekillerspielen fordert weiterhin Opfer. Und sie werden nicht nur immer jünger, sondern offenbar auch immer älter.

“Ein 72-jähriger Hobbyschütze aus Berlin hat am Sonntag auf seinem Wochenendgrundstück in Wendisch Rietz um sich geschossen und auf Polizisten gefeuert. [..] Anwohner in Wendisch Rietz hatten die Polizei verständigt, nachdem sie am Abend auf dem Grundstück des Mannes Schüsse gehört hatten. Als die Beamten eintrafen, soll er sich mit seiner 65-jährigen Frau im Haus verbarrikadiert, auf ein geschlossenes Fenster geschossen und die Beamten als Terroristen beschimpft haben. Dann öffnete er laut Polizei die Tür und feuerte auf den 38-jährigen Beamten.”

Der Ego-Shooter soll ersten Angaben nach “wegen psychischer Probleme in ärztlicher Behandlung sein”. Im Wochenendhaus des Mitglieds eines Schützenvereins wurden mehrere Pistolen und Gewehre gefunden.

tw_24 ForenNews, me, myself and i Aberglaube, Internet

Norbert Geis, Mitglied nicht nur des Deutschen Bundestags, sondern auch im Rechtsausschuß des Parlaments für seine CSU tätig, zweifelt am BVerfG:

“Das heißt ja nicht, daß jedes verfassungsgerichtliche Urteil auch der Verfassung wirklich entspricht. Da gibt es ja auch verschiedene Meinungen.”

Schockschwerenot, sollte das Bundesverfassungsgericht ob seiner wohl klandestin grundgesetzwidrigen Umtriebe vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden?

tw_24 Admin's Diary, Gesellschaft BVerfG, CSU, Grundgesetz

Neue Enthüllungen über die vier, die Ypsilanti stürzten, so titelt die Bild heute morgen und macht echtes geheimes Wissen publik. Die Vierer-Bande der hessischen SPD habe nicht nur die Ypsilanti gestürzt, sondern dies noch mit dieversen Maskierungen getan. Wer bislang glaubte, sich in der hessischen SPD auszukennen, wird schon überrascht sein, dass nicht Silke Tesch, Norbert Walter Carmen Everts und Dagmar Metzger (v.l.) abgebildet sind. Vielmehr deckten die .Bildkompetenz-Simulanten-Journalisten ein heiteres Maskenspiel auf.

Heiteres Namenraten für Politikexperten

Wenn das dort beworbene Buch genauso mies ist wie die Online-Darstellung vermuten lässt, wird das kein echter Bestseller. ;-)

Rene Dummheiten Bild, Kompetenzsimulanten, Springer, Unfähig

Die Gratulanten sind entsetzt.

“Schwedens Außenminister Bildt als Ratschef wirft dem iranischen Regime vor, mit ‘Scheinprozessen’ gegen die Opposition ‘die gesamte EU’ zu brüskieren.”

Weil die Islamische Republik Iran – anders als die EU – Menschen gleich behandelt, eben keine Ausnahme macht für Botschaftsmitarbeiter:

“Denn unter den Angeklagten sind auch drei Mitarbeiter europäischer Botschaften – ihre sofortige Freilassung wird gefordert.”

Aber eine solche “Provokation” läßt die “gesamte” Europäische Union glücklicherweise sich nicht gefallen, die Mullahs sollen erzittern vor LachenAngst:

“‘In dieser Frage müssen wir deutlich sein.’ Man werde dazu am Sonntag neue diplomatische Kontakte in Teheran aufnehmen.”

Hoffentlich haben die Mullahs Anrufbeantworter.

tw_24 Gesellschaft Aberglaube, Appeasement, EU, Iran

Während hartnäckig sich Gerüchte halten, der SPD als Regierungspartei in Deutschland habe in den vergangenen Wochen gleich mehrfach das Bundesverfassungsgericht in der Touristenmetropole Karlsruhe bescheinigt, gegen die Grundgesetz genannte Verfassung verstoßen zu haben, weist der sächsische Arm der Partei jeden Gedanken daran, es mit dem Grundgesetz nicht sonderlich genau nehmen zu wollen, weit von sich.

In einem den ForenNews vorliegenden Schreiben, das vermutlich im landesüblichen Dialekt verfaßt wurde, klärt Tino Buksch vom SPD-Landesverband Sachsen über die Bodenhaftung seiner Partei auf:

“Thomas Jurk die Sozialdemokratie stehen zum Grundgesetz und haben weder in der Vergangenheit Verfassungsbruch begangen, noch werden sie dies beabsichtigen. Gerade die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sich immer unter Einsatz ihres Lebens für den Erhalt und den Ausbau der individuellen Freiheitsrechte eingesetz. Auch wenn sie dafür verfolgt, weggesperrt oder ermordet worden. Daher können Sie uns glauben, dass unsere Verankerung auf dem Boden der Verfassung außer Frage steht.”

tw_24 Gesellschaft Grundgesetz, Kompetenzsimulanten, SPD

Es funktioniert also offenbar doch: Totquatschen:

“Totgesagter Taliban-Chef soll wirklich tot sein”

tw_24 Schlachtzeilchen

Brigitte Zypries von der SPD leidet weiter am Hort des Bösen, der verantwortlich ist zweifellos für verheerende Kriege, Terrorismus und Folter, für vergeßliche Lobbyisten und besonders ehrenwerte Politiker. All das und bestimmt noch viel, viel mehr gibt es nur, weil es das Internet gibt. Und eine versagende Community:

“Auch könnte es an eben dieser Anonymität liegen, dass es der auf ihre Selbstregulierung pochenden community bislang noch nicht einmal im Ansatz gelungen ist, zumindest den extremsten Auswüchsen krimineller Umtriebe im Netz Einhalt zu gebieten.”

tw_24 Gesellschaft Das Böse, Internet, SPD