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	<title>Kommentare zu: 1.000 Jahre Roland Koch: Zwang macht glücklich</title>
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	<description>Die unabhängigen Boardnachrichten</description>
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		<title>Von: ForenNews.de &#187; Mehr Sozialismus wagen: Guido Westerwelle entdeckt die DDR</title>
		<link>http://forennews.de/2010/01/16/1-000-jahre-roland-koch-zwang-macht-glucklich.html/comment-page-1/#comment-651</link>
		<dc:creator>ForenNews.de &#187; Mehr Sozialismus wagen: Guido Westerwelle entdeckt die DDR</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 13 Feb 2010 09:35:40 +0000</pubDate>
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		<description>[...] nach der &#8220;Wende&#8221; aufgehoben, scheint es, als entdecke nach manchem &#8220;Christdemokraten&#8221; ausgerechnet der Vorsitzende der FDP, Guido Westerwelle, daß an der DDR nicht alles schlecht war. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] nach der &#8220;Wende&#8221; aufgehoben, scheint es, als entdecke nach manchem &#8220;Christdemokraten&#8221; ausgerechnet der Vorsitzende der FDP, Guido Westerwelle, daß an der DDR nicht alles schlecht war. [...]</p>
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		<title>Von: tw_24</title>
		<link>http://forennews.de/2010/01/16/1-000-jahre-roland-koch-zwang-macht-glucklich.html/comment-page-1/#comment-646</link>
		<dc:creator>tw_24</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 09 Feb 2010 10:28:50 +0000</pubDate>
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		<description>Mit gewisser Spannung bleibt nun abzuwarten, wie die &lt;i&gt;Politik&lt;/i&gt; - und damit natürlich auch der &lt;i&gt;Christenmensch Roland Koch&lt;/i&gt; - mit Blick auf ihre &lt;i&gt;Zwangsarbeitsphantasien&lt;/i&gt; diese noch recht frischen &lt;i&gt;Anregungen&lt;/i&gt; des &lt;i&gt;BVerfG&lt;/i&gt; interpretieren werden:

&lt;blockquote&gt;&lt;i&gt;&quot;Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums [..] sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische  Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. 

Es ist &lt;b&gt;dem Grunde nach unverfügbar&lt;/b&gt; und &lt;b&gt;muss eingelöst werden&lt;/b&gt;, bedarf  aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat.&quot;

(http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005)&lt;/i&gt;&lt;/blockquote&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Mit gewisser Spannung bleibt nun abzuwarten, wie die <i>Politik</i> &#8211; und damit natürlich auch der <i>Christenmensch Roland Koch</i> &#8211; mit Blick auf ihre <i>Zwangsarbeitsphantasien</i> diese noch recht frischen <i>Anregungen</i> des <i>BVerfG</i> interpretieren werden:</p>
<blockquote><p><i>&#8220;Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums [..] sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische  Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. </p>
<p>Es ist <b>dem Grunde nach unverfügbar</b> und <b>muss eingelöst werden</b>, bedarf  aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat.&#8221;</p>
<p>(<a href="http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005" rel="nofollow">http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005</a>)</i></p></blockquote>
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	<item>
		<title>Von: reinhard jung</title>
		<link>http://forennews.de/2010/01/16/1-000-jahre-roland-koch-zwang-macht-glucklich.html/comment-page-1/#comment-617</link>
		<dc:creator>reinhard jung</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 23 Jan 2010 08:39:41 +0000</pubDate>
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		<description>Obwohl es nicht meiner Art entspricht fäkalsprachliche Emotionen auszusprechen bzw. zu veröffentlichen gestehe ich hiermit dass ich sehr stark mit mir kämpfen muss um das zu vermeiden. Sobald die (Un)Person Koch in öffentliche Erscheinung tritt assoziiert sich bei mir der Vergleich zum Staatswesen vor 70 Jahren. Ich hoffe nur, dass es noch genug vernünftige Wähler in diesem Land gibt um diesen Lügenbold von der Öffentlichkeit fernzuhalten.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Obwohl es nicht meiner Art entspricht fäkalsprachliche Emotionen auszusprechen bzw. zu veröffentlichen gestehe ich hiermit dass ich sehr stark mit mir kämpfen muss um das zu vermeiden. Sobald die (Un)Person Koch in öffentliche Erscheinung tritt assoziiert sich bei mir der Vergleich zum Staatswesen vor 70 Jahren. Ich hoffe nur, dass es noch genug vernünftige Wähler in diesem Land gibt um diesen Lügenbold von der Öffentlichkeit fernzuhalten.</p>
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		<title>Von: Rene</title>
		<link>http://forennews.de/2010/01/16/1-000-jahre-roland-koch-zwang-macht-glucklich.html/comment-page-1/#comment-609</link>
		<dc:creator>Rene</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 17 Jan 2010 10:39:29 +0000</pubDate>
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		<description>Also das zur zeit strengste Mittel zur Aufnahme einer Arbeit ist ja die Streichung aller (HartzIV) Zahlungen. Mir erschließt sich nicht ganz was Koch da gern eingeführt sähe. Prügelstrafe, Steinigung oder Ausweisung nach Mallorca?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Also das zur zeit strengste Mittel zur Aufnahme einer Arbeit ist ja die Streichung aller (HartzIV) Zahlungen. Mir erschließt sich nicht ganz was Koch da gern eingeführt sähe. Prügelstrafe, Steinigung oder Ausweisung nach Mallorca?</p>
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