Man weiß das Gesetz in den wirklich allerbesten Händen, wenn noch am Tag, an dem das BVerfG erklärte, was Recht ist und was Unrecht, ein Polizeifunktionär das Urteil mit den Worten kommentiert, dies sei ein “guten Tag für alle Kriminellen”, und am Abend eben dieses Tags noch im Amt ist.
Anfang Februar erklärte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Gesetze schon zum zweiten Mal für verfassungswidrig, nun bescheinigt das höchste deutsche Gericht einem anderen Gesetzespaket eine solch schlimme Verfassungswidrigkeit, daß es diese Regelungen sofort für nichtig erklärte. Zwei mehr als schallende Ohrfeigen für Gesetze, für die zwar viele mitverantwortlich sind, aber, und das fällt doch auf, an denen immer die SPD als Regierungspartei maßgeblich beteiligt war.
Was hat die deutsche Sozialdemokratie gegen das Grundgesetz?
Die Zeit, behauptet deren “Leserservice” in einer E-Mail, will mir “eines von 500 Gratisabos” schenken und drängt zu Eile: “Bestellen Sie schnell, um sich Ihr persönliches Gratisabo zu sichern.” Das “Gratisabo” wird dann näher so beschrieben:
“Ich genieße 4 Wochen lang DIE ZEIT gratis und erhalte wenn ich danach weiterlese mein Wunschgeschenk. Wenn ich mich nach der 3. Ausgabe nicht melde, erhalte ich DIE ZEIT für zzt. EUR 3,40 pro Ausgabe statt EUR 3,80 im Einzelkauf und kann jederzeit kündigen.”
Sowas nennt man in seriöseren Gefilden wohl Abofalle.
Nachdem ruchbar wurde, daß die CDU in Nordrhein-Westfalen ihren Landeschef in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident für mehr oder weniger große Spenden an Interessenten für vertrauliche Gespräche ‘vermieten’ wollte, reagiert die Unionspartei nun auf natürlich völlig haltlose Korruptions-Vorwürfe mit dem Rücktritt ihres Generalsekretärs Hendrik Wüst.
Zuletzt hatte Hendrik Wüst zum Ende des vergangenen Jahrzehnts für Schlagzeilen gesorgt:
“In Erklärungsnöte geriet Wüst auch im Dezember 2009, weil er monatelang von der CDU und vom Landtag in Düsseldorf gleichzeitig Zuschüsse für seine private Krankenversicherung kassiert hatte. Nachdem Medienrecherchen den Fall ans Licht gebracht hatten, zahlte er rund 6000 Euro zurück.”
Lustigerweise kam seinerzeit offenbar kein Parteifreund des Hendrik Wüst auf die Idee, ihm Sozialmißbrauch vorzuhalten und scharfe Sanktionen zu fordern. Was sind denn aber auch lächerliche 6.000 Euro gegen den tagtäglichen Hartz IV-Luxus eines echten Sozialschmarotzers?
Es gibt nicht wenige, die ernsthaft daran glauben, daß es eine Erderwärmung gibt, für die der Mensch verantwortlich sein soll. Die Deutsche Bahn, die unter “sibirischen Temperaturen” leidet, scheint sie zu widerlegen:
“Der Bahn-Sprecher für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Jörg Böhnisch, räumte dagegen ein grundsätzliches Problem mit den sogenannten ICE-T ein: ‘Die Fahrzeuge sind nicht so gebaut, dass sie diesen sibirischen Temperaturen standhalten’, sagte er im Mitteldeutschen Rundfunk. Sie seien auf einen normalen mitteleuropäischen Winter ausgelegt.”
Prima Klima also nicht für die Bahn und deren Kunden; dafür aber wohl für’s Klima, das so gar nicht sich verhalten will, wie es die “Wissenschaft” vorhersagt.
der Frankfurter Rundschau entnehme ich, daß Sie und Ihr Amt für psychische Erkrankungen, behandelnde Ärzte, die Einnahme von Medikamenten und verwendete Verhütungsmittel Ihrer Angestellten sich interessieren.
Als Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz sind Sie im Auftrag der Bürger Berlins tätig und deshalb doch sicher bereit, ihnen – ganz im Sinne einer transparenten Verwaltung – Auskunft zu geben über Ihre medizinische Vorgeschichte, über behandelnde Ärzte, darüber, welche Medikamente Sie in welchen Mengen nehmen, und genutzte Verhütungsmittel, oder?
MfG
Paprika gibt es neuerdings im Kühlregal. Das ist die eine Nachricht. Eine andere geht so:
“Die Verbraucherzentrale Hamburg warnt vor versteckten Preiserhöhungen im Supermarktregal. Seit dem Wegfall fast aller verbindlichen Mengenvorgaben bei Lebensmittelpackungen im Frühjahr beobachten die Verbraucherschützer immer mehr Tricksereien mit veränderten Packungsgrößen, wie Handelsexperte Armin Valet am Mittwoch mitteilte. Die Masche sei immer dieselbe: weniger Inhalt zum gleichen Preis.”
Und dann haben die Statistiker nachgerechnet:
“Vorläufige Zahlen haben es bereits angedeutet, jetzt ist es amtlich: Das Preisniveau in Deutschland ist im August stabil geblieben. Die jährliche Inflationsrate lag bei null Prozent, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit und bestätigte damit eine vorläufige Schätzung.”
Hat jemand sich verrechnet? Hat niemand nachgewogen?
WELT online twittertmeldet:
“Wahlbeteiligung – In Sachsen droht Minusrekord”
Was mag das heißen? Niemand geht zur Wahl, aber viele kommen von der Wahl?
Möglicherweise muß aber nach dieser Headline niemand mehr sich aufraffen, um noch die Stimme(n) abzugeben, denn wenn der Landeswahlleiter sie sieht, die Überschrift, wird ihm einfallen, was im Bund schon lange gilt:
“Grund ist die Angst, dass Unentschlossene noch mobilisiert, das Wahlergebnis so verfälscht und der Bundestag am Ende nicht mehr demokratisch legitimiert sein könnte.”
Es gilt natürlich auch, daß eine Demobilisierung nicht weniger verfälschend wirkt als die Mobilisierung. Also müssen wir melden, was andere noch verheimlichen:
“Dresden. Die Landtagswahl in Sachsen wurde überraschend vom Landeswahlleiter für ungültig erklärt. Stimmabgaben wie Stimmenthaltungen hätten im Zusammenhang mit der laufenden Berichterstattung über die Landtagswahl deren Ergebnis so verfälscht, daß eine demokratische Legitimation des künftigen Landtags nicht mehr gewährleistet werden könne, hieß es in einer ersten Erklärung. ‘Wir müssen die neue Lage jetzt eingehend prüfen’, wurde ein Sprecher der amtierenden Landesregierung zitiert. Möglicherweise müsse der bestehende Landtag, dessen Legitimation noch nicht beanstandet wurde, für eine weitere Legislaturperiode die Regierungs- wie Oppossitionsgeschäfte übernehmen. ‘Das tut uns allen sehr leid’, fügte der Sprecher hinzu. Aber die heutige verfälschte Wahl könne einfach niemand als rechtmäßig akzeptieren.”
Hoffnung für die beliebte Indien-Forscherin Ursula von der Leyen?
“Obwohl Schwindel eines der häufigsten Leitsymptome in der Medizin ist, besteht eine eklatante Unter- und Fehlversorgung der Betroffenen. Diese unbefriedigende Situation ist international gut bekannt. Die Ursachen hierfür sind unzureichende interdisziplinäre Kooperation, fehlende Standardisierung von Diagnostik und Therapie, mangelnde Translation von Grundlagenforschung in die klinische Anwendung und das Fehlen multizentrischer klinischer Studien zur Diagnose und Therapie. [..] ‘Das IFB-LMU ist ein geeignetes Instrument zur Überwindung dieser Defizite und bietet die Möglichkeit zur nachhaltigen Etablierung eines internationalen, fächerübergreifenden Referenzzentrums’, erläutert Professor Brandt, Inhaber der deutschlandweit ersten Hertie-Senior-Forschungsprofessur. [..] ‘Dieses international einmalige Forschungs- und Behandlungszentrum wird – durch den effektiven Transfer der Forschungsergebnisse in die medizinische Versorgung – maßgeblich zur Verbesserung in der Versorgung von ‘Schwindel’-Patienten beitragen’, ergänzt Prof. Dr. Burkhard Göke, Ärztlicher Direktor und Vorsitzender des Vorstands am Klinikum der Universität München.”
Schreibt jjc ab bei ala, beide bei ddp, einer Nachrichtenagentur? Verwendet letztere einen Prominenten-Satzbaukasten? Wenn ja: Wieso verzichtet ala auf die Erwähnung von ddp? Wenn nicht: Ist ala jjc? Wenn nicht: Wieso erwähnt jjc ala nicht? Schrieb ddp ab bei ala und vergaß die Quellenangabe? Oder ist das alles ein ganz gemeiner Zufall?
“Lily Allens Kindheit und Jugend in England war alles andere als behütet. Ihre Eltern – der Schauspieler Keith Allen und Filmproduzentin Allison Owen – trennten sich, als sie vier Jahre alt war. Bis zu ihrem 15. Lebensjahr soll sie 14 verschiedene Schulen besucht haben, bevor sie in einem Internat landete. Sie kam laut eigener Aussage sehr früh mit Drogen in Berührung.
ala”
“Ihre Kindheit und Jugend in England war alles andere als behütet. Ihre Eltern – der Schauspieler Keith Allen und Filmproduzentin Allison Owen – trennten sich, als sie vier Jahre alt war. Bis zu ihrem 15. Lebensjahr soll sie 14 verschiedene Schulen besucht haben, bevor sie in einem Internat landete. Sie kam laut eigener Aussage sehr früh mit Drogen in Berührung.
jjc/ddp”
Seit 2001 setzte Sarema Sadulajewa in Tschetschenien sich mit ihrer NGO Retten wir die Generation ein für minderjährige Opfer des Tschetschenienkriegs, dessen Ende Mitte April verkündet wurde. Auch mit Spenden aus Deutschland organisierte Retten wir die Generation die medizinische Versorgung von Kindern im Konfliktgebiet.
Am Dienstag wurden die Leichen Sarema Sadulajewas und ihres Mannes gefunden. Am gleichen Tag wurde die Menschenrechtlerin erstmals von den deutschen “Nachrichten” der tagesschau erwähnt. Die tagesschau ist stolz auf ihre “kompetente Berichterstattung”:
“Eigene Korrespondenten können aktuelle Ereignisse in den jeweiligen gesellschaftlichen Zusammenhang einordnen und Hintergründe erklären. [..] Vor allem finden unsere Korrespondenten immer wieder Themen jenseits der Schlagzeilen und Agenturmeldungen. Sie zeigen dann fremde Lebenswirklichkeiten auch ohne Krisen-Anlässe und fernab kultureller Klischees.”
Wie gut, daß es für die tagesschau keine weißen Flecken gibt auf der Kompetenz-Landkarte.
Das fürchterbar rechtsfreie Weltnetz mit all seinen Raubmörderkinderpornographiekillerspielen fordert weiterhin Opfer. Und sie werden nicht nur immer jünger, sondern offenbar auch immer älter.
“Ein 72-jähriger Hobbyschütze aus Berlin hat am Sonntag auf seinem Wochenendgrundstück in Wendisch Rietz um sich geschossen und auf Polizisten gefeuert. [..] Anwohner in Wendisch Rietz hatten die Polizei verständigt, nachdem sie am Abend auf dem Grundstück des Mannes Schüsse gehört hatten. Als die Beamten eintrafen, soll er sich mit seiner 65-jährigen Frau im Haus verbarrikadiert, auf ein geschlossenes Fenster geschossen und die Beamten als Terroristen beschimpft haben. Dann öffnete er laut Polizei die Tür und feuerte auf den 38-jährigen Beamten.”
Der Ego-Shooter soll ersten Angaben nach “wegen psychischer Probleme in ärztlicher Behandlung sein”. Im Wochenendhaus des Mitglieds eines Schützenvereins wurden mehrere Pistolen und Gewehre gefunden.
Norbert Geis, Mitglied nicht nur des Deutschen Bundestags, sondern auch im Rechtsausschuß des Parlaments für seine CSU tätig, zweifelt am BVerfG:
“Das heißt ja nicht, daß jedes verfassungsgerichtliche Urteil auch der Verfassung wirklich entspricht. Da gibt es ja auch verschiedene Meinungen.”
Schockschwerenot, sollte das Bundesverfassungsgericht ob seiner wohl klandestin grundgesetzwidrigen Umtriebe vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden?
Volker Bouffier, hessischer Innenminister und anerkannter Terrorismusexperte der CDU, macht uns und sich Sorgen:
“Hessens Innenminister Volker Bouffier hat vor möglichen Massengeiselnahmen im Bundestagswahlkampf durch Terroristen gewarnt und bestätigt, dass die GSG 9 für solche Fälle trainiert.”
Wir sind beruhigt. Wann immer während des Wahlkampfs eine Kämpferin oder ein Kämpfer mit den Worten “die Menschen in Deutschland” eine Massengeiselnahme ankündigt, werden tapfere GSG 9-Helden erscheinen, alle Mikrophone abschalten und die verbrecherische Sprecherin oder den Übles ankündigenden Lautsprecher abführen.
“Gegen normale Bordelle”, spricht Ulrich Goll, FDP, habe er nichts. Aber dagegen, daß Mann zum Einheitspreis kann, so oft er eben mag und kann. Das sei, fürchtet der Justizminister Baden-Württembergs, Prostituierten nicht zuzumuten, es würde sie erniedrigen. Deshalb wurden vier sogenannte Flatrate-Bordelle mit polizeilichem Großaufgebot besucht.
Gefunden wurden zwar hygienische Mängel und in einem Fall ungewöhnlich viel Geld, aber nichts, was auf Menschenhandel oder Zwangsprostitution in nennenswertem Umfang schließen läßt. Die Menschenwürde, die Ulrich Goll verteidigen will, scheint gewahrt, die Sexarbeiterinnen verbitten sich gar “Hilfsaktionen” des liberalen TalibJustizministers.
Eine Folge des grandiosen Einsatzes zur Rettung “normaler Bordelle” wird so beschrieben:
“In Fellbach bei Stuttgart haben 80 Huren die Nacht zu Dienstag – in Decken gehüllt – im Freien verbracht. Sie mussten auf der Straße übernachten, eine entwürdigende Situation für die Frauen. Ein Polizeisprecher sagte, vermutlich hätten die Frauen sonst in dem Großbordell übernachtet.”
Aber wenigstens vor “menschenverachtendem Denken”, wie Christoph Palm, CDU, der Bürgermeister Fellbachs, es ausdrückt, wurden die auf der Straße Entwürdigten wohl gerettet. Ein großartiger Erfolg für alle ehrlich Rechtschaffenen. Für die gibt es im “normalen Bordell” die Mehrfach-Entspannung weiterhin gegen geringen Aufpreis …
“Auch nach dem Gipfeltreffen des neuen Bahnchefs Grube mit Berlins Bürgermeister Wowereit ist kein Termin für ein Normalbetrieb der S-Bahn in Sicht. Das Chaos hält an.”
So, wie es noch keinem Appeaser gelungen ist, in “kritischem Dialog” auch nur ein Regime ganz friedlich wegzuquatschen, dürfte ein “Gipfeltreffen” für Bewegung sorgen, wenn die Verkehrsmittel schlicht nicht eingesetzt werden dürfen. Worte sind manchmal einfach überflüssig …
Die sogenannte SPD hat vertreten durch Eckhard Fischer, Wirtschaftsreferent ihrer Bundestagsfraktion, einen bemerkenswerten Gedankenaustausch im Namen der von ihr gestellten Reichstags-Abgeordneten Ute Berg mit einem Bürger bestätigt und bekräftigt, der ihr mitgeteilt hatte, “eigene bzw. freie DNS-Server” zu benutzen:
“Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. Sie hingegen haben für sich die technischen Voraussetzungen geschaffen, damit sie sich weiterhin unbeschränkt, wenn Sie denn die Absicht hätten, die Vergewaltigung von Kindern betrachten können und dies auch im Bekanntenkreis weiter empfohlen. Die Kinderschänder in dieser Welt werden es Ihnen danken. Hingegen die Pädophilen, die um ihre Neigung wissen und diese bekämpfen, danken uns, da sie nun nicht mehr Gefahr laufen, versehentlich auf entsprechende Seiten zu stoßen.”
Für die SPD, erklärt also Eckhard Fischer, ist ein Bürger, der nichts unternimmt, was irgendwie verboten wäre, jemand, dem “die Kinderschänder in dieser Welt” zu Dank verpflichtet sind, und, mehr noch, offenbar selbst hochgradig verdächtig, habe er doch “für sich” und durch entsprechende Empfehlungen im Bekanntenkreis “die technischen Voraussetzungen geschaffen, damit sie sich weiterhin unbeschränkt, wenn Sie denn die Absicht hätten, die Vergewaltigung von Kindern betrachten [zu] können”.
Eckhard Fischer, dem wohl nicht mehr zu helfen ist, wittert er doch schon in gesetzeskonformem Verhalten das Verbrechen, meint, das, was er schrieb, sei eben (s)eine “persönliche Note”, und klagt über eine “politischen Streitkultur, die neu ist”. Neu scheint daran in der Tat, daß noch jemand sich überhaupt herabläßt, den Kontakt mit sozialdemokratischen Vernunftallegikern seines Schlags zu suchen, die doch nur Bürger zu beleidigen vermögen und ihnen kriminelle Machenschaften unterstellen.
Man sollte schon um des eigenen Seelenfriedens willen davon absehen, die SPD noch wahrzunehmen. Die Politsekte kann sich ja noch von den ihr dankbaren “Pädophilen, die um ihre Neigung wissen und diese bekämpfen”, wählen lassen.
Gegen Blödheit, die kontraproduktiv ist und gefährlich, hilft, so traurig das ist, manchmal aber immerhin ein Editor.
Was geschieht, fragt man – und dies war die einzige Kommunikation – bei einem Unternehmen nach, ob und welche Daten es denn über den Fragenden gespeichert habe? Dies:
Von: Franzis Kundensupport
Erstellt: 11:21 Uhr
“Sehr geehrte Kundin,
Sehr geehrter Kunde,Sie sind in den Kundenstammdaten von franzis.de nicht aufzufinden. Bitte teilen Sie uns Ihre korrekte E-Mail-Adresse mit.
Mit freundlichen Grüßen,
G**** K********
SoftBay GmbHCarlstraße 50
D-52531 Übach-Palenberg”
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