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Am 19. November tickerte Associated Press (AP) über Pläne der Stadtverwaltung Jerusalems, für arabische Bewohner der israelischen Hauptstadt 5.000 Wohnungen zu errichten.

“The Jerusalem municipality on Thursday issued a statement detailing plans to build 5,000 new housing units for Palestinians in three neighborhoods in the eastern sector.”

Die “palästinensische” Maan News Agency berichtete am gleichen Tag Einzelheiten:

“Israel’s Jerusalem Municipality on Thursday publicized plans to build 5,000 housing units for Palestinians.

The construction proposals, which had yet to be approved by any local or district community, were aimed to build houses for Palestinians largely in Tel Edassa ad As-Sawarha.

Smaller plans were being considered for Deir Al-Amud and Al-Muntar in Beit Safafa, near the Gilo settlement, according to news release circulated by the municipality. Between 50 to 72 houses were being planned for construction in Abu Tor and Tzur Bahker, both in East Jerusalem, the release stated.”

In deutschsprachigen Qualitäts- und sonstigen Medien beschäftigte man sich am Donnerstag und Freitag auch mit dem Thema Wohnungsbau, hatten doch der US-Präsident Barack Hussein Obama, der UN-Chefsekretär Ban Ki Moon und die EU zuvor dargetan, daß die Errichtung von 900 Wohnungen in der Hauptstadt Israels wahlweise “illegal” sei, “sehr gefährlich” oder mißbilligt werde, sollen in sie doch jüdische Bürger einziehen.

Der Tagesspiegel aus Berlin etwa bot ein gewiß hochkarätiges “Expertenteam” auf, das unter der Überschrift “Was bedeutet Israels Schritt für den Frieden?” nicht darlegte, daß es um Pläne der Stadtverwaltung Jerusalem geht, aber durch seine Befassung mit dem Thema immerhin deutlich machte, daß Wohnungen für den Weltfrieden wohl so gefährlich sein können wie Atomwaffen in der Hand von Mullahs.

Wer so sensibel reagiert auf das Risiko, das 900 Wohneinheiten sind, sollte man meinen, wird die Gefahr, die von 5.000 Wohnungen ausgehen kann, erst recht angemessen würdigen wollen – allein schon aus Gründen der Ausgewogenheit in der Berichterstattung. Befragen wir mal die Suchmaschinen ausgewählter Exemplare der deutschen “Qualitätspresse”, die es doch bestimmt mindestens aufnehmen kann mit den Maan News:
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Was fällt einer Nichtregierungsorganisation ein, die die Menschenrechte in ihrem Namen führt, wenn ihr Personal durch seltsame Gefühle beim Tragen von SS-Jacken oder noch seltsamere Äußerungen über gar nicht gewaltfreie Terroristen sich blamiert? Sie ernennt sich zum Opfer einer “Kampagne” der israelischen Regierung:

“‘Die israelische Regierung versucht, der legitimen Kritik am Verhalten der IDF den Raum zu nehmen, und dies ist nur die neueste Salve in dieser Kampagne’, erklärte Iain Levine, Programmdirektor der Organisation.”

Daß nicht Saudi-Arabien hinter dieser “Kampagne” vermutet wird, ist wenig verwunderlich. Doch weshalb ausgerechnet Israel? Gibt es nicht Staaten und Regimes, die ein möglicherweise sogar noch größeres Interesse haben könnten, Human Rights Watch an den immerhin ja eigenen Mitarbeitern zu messen? Für Iain Levine scheint ausschließlich die israelische Regierung nicht nur gewillt, sondern auch fähig zu sein zu einer solchen “Kampagne”.

Das verrät, wie die “Menschenrechtsaktivisten” ticken. Sie gebrauchen Menschenrechte einzig als Waffe gegen Israel, Arbeiten über andere Regionen dienen ihnen nur der Camouflage der betriebenen Delegitimation Israels. Daß HRW nicht in den Sinn kommt, an sich in zwielichtigem Personal ein Problem für die behauptete moralische Integrität zu sehen, spricht eine deutliche Sprache über diese Verschwörungsdeppen“NGO”.

Nicht nur in Deutschland gibt es Politiker, die beim Gedanken an das ihnen weitgehend unbekannte Internet einerseits ob der Inhalte, von denen ihnen ihre farbige Phantasie kündet, in Panik geraten und andererseits wegen der technischen Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten in eine Begeisterung verfallen, die sie demokratische Grundsätze, Gewaltenteilung etwa oder Transparenz, vergessen läßt.

Bleiben solche Politiker, deren Mißtrauen gegenüber jenen, denen sie Amt und Mandat verdanken, grenzenlos scheint, eine Minderheit, sind sie allenfalls ärgerlich, befällt ihre Hysterie hingegen eine Mehrheit, droht in der Tat die Demokratie Schaden zu nehmen, wird der Bürger doch mehr und mehr als Verdächtiger wahrgenommen, der wiederum sich glücklich schätzen muß, wird ihm überhaupt noch eingeräumt, seine Unschuld zu beweisen.

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Das Betrachten von im Auftrage von Behörden aufgestellten Stop(p)schildern soll zweifellos deren Betrachter vor vermuteten oder auch tatsächlichen Gefahren warnen. Der Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, er gehört übrigens der SPD an, beschrieb die präventive Wirkung von Stop(p)schildern im InterNet jüngst noch so:

“Jeder, der trotz des Stopp-Schildes versuche, eine entsprechende Seite anzusteuern, werde wissen, dass er sich damit strafbar macht. Es werde dann keine Ausreden mehr geben, so Ziercke.”

Der BKA-Chef freilich ist auch nur ein Mensch und kann sich daher offenbar irren. Denn wie seine Justizministerin, die Genossin Brigitte Zypries, heute feststellte, ist nicht etwa nur das Nichtbeachten eines Stop(p)schildes strafbar, sondern schon das bloße Anschauen eben solcher behördlich aufgestellter oder verordneter Warnungen:

“Der Rechtsstaat verlangt laut der SPD-Politikerin [..], dass die über die Stopp-Seite ausfindig gemachten Straftäter verfolgt und anklagt werden. Der Entwurf sehe daher vor, dass es für die Strafverfolger möglich sei, ‘in Echtzeit’ direkt beim Provider auf die IP-Adressen der ‘Nutzer’ des virtuellen Warnschilds zuzugreifen. Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe.”

Man darf gespannt sein, wann jene, die die also offensichtlich illegalen Stop(p)schilder aufstellen (lassen), denn um solche muß es sich ja handeln, wenn schon deren Betrachten eine Straftat darstellt, wann also jene Stop(p)schild-Aufsteller von Strafverfolgern neutralisiert werden und welche Auswirkungen der Ministerin Ausführungen auf den Straßenverkehr haben werden.

Auf Jörg Ziercke, der das Anschauen und Beachten von Stop(p)schildern als nicht bestrafenswert erachtete, wartet übrigens ein Verfahren wegen fahrlässiger Strafvereitelung im Amt.

Hmm, ich dachte das wär die Antirassismus-Konferenz, aber nein, wenn der Europäische Regierungs-Adel und der Schwarze Mann aus D.C. selbiger fernbleiben verkauft man das dem dummen Leser als Tribunal gegen Israel? Kein Wort mehr von Annäherung und Gesprächen, sondern eine stumpfe wie auch dümmliche Absage. Das Thema Rassismus ist momentan eh über, nach dem selbst Rütlischüler schon auf der Bühne stehen. Hier zeigen Regierende mal wieder, wie wenig das geschwätz von gestern wert ist. Dass auf der gleichen Bild-Seite auch noch Steini ein “Yes, i will Präsident Kanzler werden” zugeschrieben wird, ist gerade zu erschreckend. Besonders wenn man sich seine letzten zwei innenpolitischen Knieschüsse zum Thema Steuern und Steuererklärungsabwrackpräme anschaut.

Ich bin grad ganz schön Politikgefrustet.

*Update*

Nun, es hat ja hervoragend geklappt in der neutralen Schweiz. Einer redet, alles rennt weg. Und die ganze Welt schaut zu und hört, was die Abgesanten der sogenannten zivilisierten Welt nicht hören wollte. Anstatt sich dem zu stellen, verdrückt man sich lieber “um ein Zeichen zu setzen”. Der einzige, der in Ruhe ein Zeichen setzen konnte war aber Ahmadinedschad. *kopfschüttel*

Spät, aber dann doch noch, kommt auch die Süddeutsche Zeitung mit dem gebotenen Entsetzen. “Die Aussagen der Soldaten [..] sind von großem Wert, da wegen Israels Militärzensur bislang keine Berichte über die Einsatzbefehle im Gaza-Krieg bekannt geworden waren. Und sie sind haarsträubend”, jubelt Thorsten Schmitz auf Seite 1, um dem so eingestimmten Leser den kindermordenden zionistischen Schlächter zu präsentieren:

“Die Moral, sagt ein Soldat, der seine Identität hinter dem Pseudonym ‘Ram’ versteckt, sei beiseite geschoben worden. Er beschreibt, wie einer seiner Kameraden eine ältere Palästinenserin erschossen habe: ‘Du siehst eine Person auf der Straße. Sie muss keine Waffe mit sich tragen, du musst sie nicht identifizieren. Du kannst sie einfach erschießen. In unserem Fall war es eine ältere Frau.’ Er nenne das ‘kaltblütigen Mord’.

Ein Kamerad von ‘Ram’ berichtet, wie eine Mutter und zwei Kinder von einem Scharfschützen getötet worden seien, weil sie die Anweisung, nach links zu gehen, verwechselt hätten und nach rechts gegangen seien.”

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Update 19.03.2008 11:31

FN-Meldung löst Massenpanik im Berliner Tiergarten aus:

Billig, billiger, kostenlos: Als günstige Marketingmaßnahme müssen die momentan noch herrschenden Zustände in Bombay bereits jetzt herhalten. Nach dem klaren Veto des Bundesrates gegen das BKA Gesetz – in dem im Kern die Onlinedurchsuchung ohne richterliche Anweisung in der Kritik steht - schürt die Kanzelerin nun schon mal die Angst, damit der Freifahrtschein für für Erkundungstouren auf Privatrechnern doch noch durch geht:

“ Ich möchte, dass wir in der Lage sind, es mit terroristischen Kräften aufzunehmen und solche Angriffe oder Anschläge zu verhindern. Dafür müssen wir gewappnet sein. Wir brauchen das BKA-Gesetz.“

Da möchte man als aufrechter Bürger fast selbst seine Platte zum Durchsuchen freigeben. *narf*

Es gibt viele Gründe, Barack Hussein Obama nicht zu mögen. Kommen allerdings die Rassekundler der Deutschnazionalen daher, die es leider auch in Länderparlamente schaffen, muß der nächste US-Präsident einfach dafür gefeiert werden, daß es ihn gibt:

“Schon das weiße Amerika war eine kulturelle Zumutung für die Welt und zwang freien Völkern mit Waffengewalt ihr [sic!] multirassisches und damit rassenvernichtendes Gesellschaftsmodell auf; ein nicht-weißes Amerika ist jedoch eine Kriegserklärung an alle Menschen, die eine organisch gewachsene Gemeinschaftsordnung aus Sprache und Kultur, Geschichte und Abstammung für die Essenz des Menschlichen halten. Barack Obama verbirgt diese Kriegserklärung nur hinter seinem penetranten Sonnenschein-Lächeln.”

Wo die Sonne nicht scheint, ist Zone, und wo Obama regieren wird, blüht die Kritik. Das gefällt.

Die Süddeutsche Zeitung hat einen schlimmen Skandal ausgemacht: “Palin wirft Obama Nähe zu Terroristen vor”. Die New York Times, heißt es in dem Bericht, habe zuvor über Kontakte Barack Hussein Obamas zu einem “Mitbegründer einer linken Terrorgruppe berichtet”, was Sarah Palin nun schändlicherweise ausnutzte, den Hoffnungsträger des Münchener Tageblatts “zu diffamieren”.

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Eine SPD mit Kurt Beck. Oh Gott, ein kleiner dicker Landesfürst der mit den Großen spielen wollte war, soviel stand schnell fest, unwählbar. Nicht mal die verlogene Ypsilanti aus dem Hessenländle bekam der in den Griff, geschweige denn das ihm jemand aus der Parteibasis dem Respekt entgegenbrachte den ein Parteichef braucht um ersthaft gegen eine Frau wie Angela Merkel bestehen zu können. 

Nun endlich hat die Partei das vollzogen, was letztlich die einzige echte Möglichkeit war. Einen Kandidaten, der eine echte Option ist und bewiesen hat, das er in der Bundespolitik nicht nur agieren sondern auch gestalten kann. Frank Walter Steinmeier. Jetzt hätt ich gern den Münte als Parteivorsitzenden und die Partei ist wieder wählbar.

Gerhard Schröder, nicht nur Mitglied der “Friedenspartei” SPD, sondern auch noch Wladimir Putins Lautsprecher, hat “dem Westen schwere Fehler im Kaukasus-Konflikt” vorgeworfen. “Russland habe sich durch das US-Engagement in Osteuropa eingekreist gefühlt”. Es waren der Überfall und die Besetzung Georgiens sowie die Anerkennung zweier Banditen-Hochburgen, in denen schon zuvor mit russischer Hilfe ethnische Säuberungen stattfanden, die bis heute andauern, also ein Akt der Notwehr einer zutiefst gekränkten Seele.

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Jacques Rogge, amtierender Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), versicherte noch am 17. Juli 2008 gegenüber AFP, es werde zumindest für Journalisten während der in China veranstalteten Olympischen Spiele einen freien Zugang zum Internet gewährleistet:

“For the first time, foreign media will be able to report freely and publish their work freely in China. There will be no censorship on the Internet.”

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Am 1. Januar wurde das Haus Radovan Lazics von albanischen Banditen in Brand gesteckt, sieben weitere Häuser von Serben in Bosnjacka Mahala im Norden von Kosovska Mitrovica mit Steinen angegriffen, während Schiptaren im Süden der Stadt das neue Jahr mit Freudenschüssen aus automatischen Waffen begrüßten. Kein Zufall dürfte es gewesen sein, daß ebenfalls am Neujahrstag in Dragas ein Sprengstoffanschlag auf die dortige Zweigstelle der Komercijalnaja Banka, sie hat ihren Hauptsitz in Belgrad, verübt wurde.
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Es ist – mal wieder – soweit: Den Arabern“Palästinensern” in Gaza droht, glaubt man ihrer Propaganda, eine humanitäre Katastrophe. Sie haben keinen Strom mehr. Und verantwortlich dafür soll, natürlich, das “zionistische Krebsgeschwür” sein, das in zivilisierteren Gegenden als Israel bekannt ist, hat es doch als Reaktion auf andauernden und in den letzten Tagen intensivierten Beschuß mit Kassams und Mörser-Granaten seine Treibstofflieferungen nach Gaza eingestellt. Es ist nur folgerichtig “das wichtigste Kraftwerk der Region seit Sonntagabend außer Betrieb”.
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Klerikal-Hooligan Hassan Nasrallah, Anführer der vom Iran ausgehaltenen Hisbollah, nannte die erste (offizielle) Reise George W. Bushs nach Israel einen “schwarzen Tag für Araber und Muslime”. Dieser sei nämlich gekommen, um den 60. Jahrestag der Unabhängigkeit “eines Staates zu feiern, der nicht das Recht hat zu existieren”.
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Daß in einer Sowjetrepublik die Helden der Oktoberrevolution geehrt werden, ist nicht verwunderlich. In Kirgisien, seit dem 31. August 1991 unabhängig, gibt es so beispielsweise einen Berg, der den Namen Lenins trägt, mit einem anderen wird Boris Jelzin geehrt. Nun soll auch der Weihnachtsmann seinen Berg bekommen.
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Eine ganz schreckliche Vorstellung: Menschen, die aus verschiedenen Ländern kommen, treffen aufeinander und haben miteinander Spaß oder streiten sich auch mal. Und das vielleicht sogar regelmäßig. Im Internet war das schon immer leichter als im RealLife, Social Networks wie Facebook machen es noch einfacher. Mehr…

Vor gut vier Monaten erschien in The New Republic, 1914 als eine linke Zeitschrift gegründet, unter dem Titel Shock Troops (Stoßtruppen) ein Beitrag eines im Irak eingesetzten US-Soldaten, der als Baghdad Diarist unter dem Pseudonym Scott Thomas schon mehrfach für das Blatt geschrieben hatte. In diesem Beitrag berichtete er von eigenem besonders unwürdigem Verhalten und über verrohte Kameraden. Mehr…

Es ist schon ein wenig paradox: Davon, daß Israel Araber“Palästinenser” in Gaza trotz anhaltender Angriffe aus diesem angeblich “größten Freiluftgefängnis der Welt” mit Energie, Treibstoff und Lebensmitteln versorgt, erfährt man meist erst dann, wenn diese Lieferungen einmal gedrosselt oder unterbleiben sollen. Mehr…