Eliten sind für mich Überflieger, die perfekt Englisch sprechen und ihr Studium vor Ende der Regelstudienzeit abschließen. Aber solche Leute landen garantiert nicht in der Bundesdeutschen Politik. Hier mal eine kleine Liste meist wertko…

“Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums [..] sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung.

Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat.”

(http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005)

Das ist ein durchaus begrüßenswertes Unterfangen, wenngleich man sich fragt, weshalb dem Herr Minister keine anderen Dinge einfallen, mit denen er Schlagzeilen machen könnte. Möglicherweise gibt es dringendere Probleme als die ministeriumsinterne Umbenennung des Travel Managements in Reisestelle.

Peinlich allerdings ist die Berichterstattung über diese Angelegenheit mit Überschriften wie “Ramsauer verbietet Englisch in seinem Ministerium”. Das paßt zwar schön zu den Sprachkünstlern Westerwelle und Oettinger, aber darum, ob und wie Ramsauer das Angelsächsische beherrscht, sagt seine Idee eben gar nichts aus.

Insofern produzierten Agenturen und Medien jede Menge Falschmeldungen.