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Artikel Tagged ‘Cybercrime’

BVerfG: Undurchschaubare Wahlcomputer sind verfassungswidrig, undurchschaubare Wahl bleibt aber gültig

3. März 2009 tw_24 Keine Kommentare

Wahlcomputer als Ersatz für die Stimmabgabe auf Papier, urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Morgen, seien verfassungswidrig, da Programmierfehler oder Manipulationen nur schwer nachweisbar seien und damit die Öffentlichkeit der Wahl nicht gewährleistet sei.

Da Programmierfehler oder Manipulationen bei dem nun erfolgreich beanstandeten Einsatz von Wahlcomputern im Rahmen der letzten Bundestagswahl indes so wenig nachgewiesen werden konnten wie ordnungsgemäßes Funktionieren, beschlossen die Verfassungsrichter, daß es an der Wahl selbst nichts auszusetzen gebe.

Das ist Logik.

Günter Frhr. v. Gravenreuth auch in Berufung verurteilt

18. September 2008 Rene 1 Kommentar

Die Liste seiner Feinde ist lang und so war es – gemäß dem Sinnspruch “Viele Hunde sind des Grafen Tod” – ja nur eine Frage der Zeit wann sich das für die Häscher auszahlt. Im speziellen Fall hatte sich GvG an einem zu großen Happen verschluckt, als er versuchte der Taz die Domain unter’m Arsch wegzupfänden.

Dazu, in wie weit das als Genugtuung für rund 20 Jahre Rechtsmissbrauch in Ordnung geht, wird sich jeder selbst eine Meinung bilden. Verursacht hat er das in jedem Fall selbst.